Gewalt gegen Schiiten: Wo beginnt Völkermord?

Der Gastautor und Kollege Konstantin Flemig analysiert in seinem Artikel die Behauptung (u.a. in einem Huffington Post Artikel) eines Völkermordes an Schiiten in Syrien  – stimmt diese Behauptung? Oder wird hier nur eine Ablenkung konstruiert um von den Gräueltaten des syrischen Regimes abzulenken? Konstantin Flemig sammelt die Fakten, analysiert den Begriff des Völkermordes und vergleicht die Situation der Schiiten im Irak und Syrien

Eine der großartigen Seiten des Internets ist die Möglichkeit, Unrecht ans Licht der Weltöffentlichkeit zu bringen. Massaker in MyanmarVergewaltigungen im SüdsudanGiftgas in Syrien – viele Verbrechen, die noch vor wenigen Jahrzehnten als obskure Fußnote der Geschichte geendet wären, gelangen so ins Bewusstsein einer globalisierten Welt.

Diese beispiellose Demokratisierung der Medienlandschaft birgt aber auch Risiken. Wer Aufmerksamkeit will, muss oft lauter schreien als die tausend anderen, die neben einem stehen. Und wenn es um Verbrechen gegen die Menschlichkeit geht, so ist nichts „lauter“ als der Vorwurf des Völkermordes.

Die Huffington Post wittert eine Verschwörung der Weltpresse

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Foto von dem Anschlag in al-Foua und Kafriya. Bild: Tasnim News Agency

Kurz nach den grauenhaften Anschlägen von al-Foua und Kafriya, bei denen mehr als 100 überwiegend schiitische Flüchtlinge getötet wurden, forderte die Huffington Post: „Es ist an der Zeit, den Völkermord an den Schiiten anzuerkennen“.

Im dazugehörigen Artikel wurde ein düsteres Bild des internationalen Journalismus gezeichnet, indem die Autorin Walaa Chahine behauptete, es existiere eine gezielte Verharmlosung der Gewalt gegen Schiiten, da diese von den Pressevertretern dieser (und speziell der westlichen) Welt als „die Bösen“ ausgemacht wurden.

Dass der Nahe Osten in den vergangenen Jahren zum Schauplatz unzähliger ethnischer und konfessioneller Verbrechen wurde ist unbestritten. Doch lässt sich die Behauptung, es existiere ein umfassender „Völkermord“ gegenüber den Schiiten aufrecht erhalten? Dafür ist es unumgänglich, sowohl die weitestgehend akzeptierten Definitionen des Tatbestandes ebenso wie die Situation in den betroffenen Ländern und Regionen genau zu betrachten.

Völkermord – was ist das überhaupt?

Zum ersten Mal begegnet uns der Begriff „Völkermord“ beziehungsweise „Genozid“ 1944 in den Werken des polnisch-jüdischen Anwalts Raphael Lemkin. Das Motiv hinter der Wortschöpfung war der Versuch, der Unaussprechlichkeit der von den Nazis begangenen Menschheitsverbrechen einen einfachen, klaren Namen zu geben. Schnell übernahm die internationale Öffentlichkeit den Begriff, und 1948 entstand schließlich die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“. Hier findet sich auch die eindeutigste Definition, was alles unter den Begriff fällt. Artikel II der Konvention definiert „Völkermord“ als:

„eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

  1. Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
  2. Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
  3. vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
  4. Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
  5. gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.“

Eindeutige und in der Wissenschaft praktisch unumstrittene Fälle von Völkermord sind die Verbrechen der Nationalsozialisten (etwa gegen Juden, Sinti und Roma), die Massaker gegen Tutsi und gemäßigte Hutu in Ruanda sowie die Massenmorde an den Armeniern durch das Osmanische Reich. Und schon das letztgenannte Beispiel zeigt, wie leidenschaftlich und von Interessen getrieben die Debatte um den Begriff „Völkermord“ mitunter geführt wird.

Die Situation der Schiiten im Nahen Osten

Kommen wir nun zum eigentlichen Thema, der Gewalt gegen die schiitischen Minderheiten in der Region, die gemeinhin als „Naher Osten“ bezeichnet wird. Eine auch nur ansatzweise Gesamtübersicht über alle Länder, in denen Schiiten leben, würde die Dimension dieses Artikels um ein vielfaches übersteigen. Darum sei der Fokus an dieser Stelle auf die Länder gelegt, in denen konfessionell motivierte Konflikte momentan die größte Zahl an Opfern fordern, nämlich Syrien und den Irak.

Irak

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Bild: Iranian child soldier in the Iran-Iraq war (author unknown)

Der Irak stellte seit je her einen Sonderfall dar, ist er doch das einzige einflussreiche Land der arabischen Welt, in der Schiiten die Mehrheit der Bevölkerung (etwa 2/3) stellen. Unter der Herrschaft Saddam Husseins und der Baath-Partei wurden die irakischen Schiiten weitestgehend marginalisiert. Einflussreiche Posten in Politik, Verwaltung und Militär waren zumeist angehörigen der sunnitisch-arabischen Minderheit vorbehalten, welcher auch Saddam selbst angehörte. Der Krieg gegen die schiitische Regionalmacht Iran verschlimmerte die Lage noch weiter. Den Höhepunkt der Unterdrückung markiert die blutige Niederschlagung der von den USA ermutigten, aber nicht unterstützten, Volksaufstände kurz nach der irakischen Niederlage im Zweiten Golfkrieg 1991. Schätzungen gehen dabei von bis zu 180.000 getöteten Schiiten aus.

Der Einmarsch der Amerikaner und ihrer Verbündeten stellte die bisher geltende Ordnung im Lande auf den Kopf. Das Regime wurde gestürzt, die Baath-Partei verboten, die irakische Armee aufgelöst. In den ersten freien Wahlen der irakischen Geschichte setzte sich ein Bündnis verschiedener schiitisch dominierter Parteien durch, während die bisher privilegierten sunnitischen Araber die Wahlen oftmals boykottierten (in der Region Anbar, welche später zu einer Hochburg des IS werden sollte, betrug die Wahlbeteiligung lediglich 2 Prozent).

Aus Sicht vieler Schiiten war es nur gerecht, wenn nach Jahrzehnten der Unterdrückung durch sunnitisch-arabische Eliten diese nun ihrerseits marginalisiert werden. Die Folgen sind bekannt, und im irakischen Bürgerkrieg starben nach unterschiedlichen Angaben zwischen 100.000 und 600.000 Menschen, der überwiegende Teil bei Anschlägen auf zivile Einrichtungen. Aus den von der Macht ausgeschlossenen und gedemütigten Verlierern der jüngeren irakischen Geschichte, den sunnitischen Arabern im Westen des Landes, formierte sich schließlich (unter Anleitung ehemaliger Geheimdienstoffiziere des Baath-Regimes) die Gruppe, die heute als „Islamischer Staat“ bekannt ist.

Dieser Gruppe gelang es, viele unzufriedene sunnitisch-arabische Communities unter dem Banner des „Heiligen Krieges“ zu vereinen. Sämtliche Ressentiments gegenüber den Schiiten konnten sich nun völlig ungehemmt entladen. Wo auch immer die Truppen des selbsternannten Kalifats vorrückten, verübten sie Massaker an allen, die in ihren Augen vom „wahren“ Glauben abgefallen waren, also Christen, Jesiden, Shabak, und eben Schiiten. Traurige Berühmtheit erlangte das Camp Speicher Massaker: Im Juni 2014 eroberte der IS ein Militärlager in der Nähe von Tikrit, Saddam Husseins Geburtsort. Mehr als 1.500 schiitische Luftwaffenkadetten wurden von ihren sunnitischen Kameraden getrennt und systematisch ermordet. Bilder von vermummten Kämpfern, welche hunderte am Boden liegende junge Männer mit Kalaschnikow-Salven ermordeten gingen um die Welt.

Doch auch jenseits des direkten Herrschaftsgebietes des IS wurden Schiiten Opfer des Terrors. Einer der tödlichsten Anschläge fand im Juli 2016 statt, als mehrere in Kühlwagen versteckte Bomben in mehrheitlich von Schiiten bewohnten Vierteln der irakischen Hauptstadt Bagdad explodierten und fast 300 Menschen töteten. Mit der physischen Vernichtung ging eine gezielte Kampagne einher, welche das kulturelle Erbe der Schiiten im Irak auslöschen sollte, etwa in Form von zerstörten Moscheen und heiligen Schreinen.

Es gibt kaum einen Zweifel: Nach allen Definitionen, die laut UN-Konvention für diesen Tatbestand gelten, hat sich der „Islamische Staat“ im Irak eindeutig des Völkermordes schuldig gemacht (eine Ansicht, die auch das amerikanische Repräsentantenhaus teilte, als es 2016 ohne Gegenstimme beschloss, die Verbrechen des IS offiziell als Völkermord anzuerkennen).

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Iranisch unterstütze schiitischen Milizen nach der Rückeroberung von Fallujah/Irak. Bild: Mahmoud Hosseini

Trotz dieses eindeutigen Urteils sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die beispiellose Grausamkeit des IS wiederum Vergeltungsaktionen gegen sunnitische Zivilisten in den zurückeroberten Gebieten nach sich zog. Besonders die vom Iran unterstützten (und teilweise gesteuerten) Milizen verübten nach Angaben zahlreicher Menschenrechtsorganisationen selbst massive Verbrechen bis hin zu Massakern und ethnischen Säuberungen an sunnitischen Zivilisten, denen sie Kooperation mit dem IS vorwarfen.

Syrien

In Syrien ähnelte die Situation der Schiiten lange Zeit einer gespiegelten Version der Verhältnisse im Irak: Obwohl beide Länder von einem Diktator aus der nationalistischen Baath-Partei beherrscht wurden, waren es in Syrien angehörige einer schiitisch alawitischen Minderheit, welche einer sunnitischen Bevölkerungsmehrheit von mehr als 70 Prozent gegenüberstanden. Mehrere Experten weisen darauf hin, dass es eine übermäßige Simplifizierung wäre, das Regime des Assad-Clans als rein alawitische Diktatur zu bezeichnen. Nicht abstreiten lässt sich aber die Tatsache, dass die meisten Schlüsselpositionen in Politik, Armee und besonders den zahlreichen Geheimdiensten Syriens mit Alawiten besetzt wurden. In den Aufständen, die sich im Laufe des Jahres 2011 zu einem Bürgerkrieg ausweiteten, können also zumindest auch Elemente eines Konfliktes zwischen konfessionellen Communities beobachtet werden. Viele Christen standen und stehen dabei auf Seiten des Regimes, da sie befürchten, unter (möglicherweise fundamentalistischen) sunnitischen Machthabern weniger Schutz und Privilegien zu genießen, als es unter dem Assad-Regime der Fall war.

Längst hat sich der syrische Bürgerkrieg zu einem Stellvertreterkrieg gewandelt, in dem die Groß- und Regionalmächte massiv mitmischen. Die libanesische Hisbollah kämpft Seite an Seite mit iranischen Revolutionsgarden, irakischen Milizen, und sogar Söldnern aus Afghanistan und Pakistan. Es hat sich hier eine regelrechte „schiitische Internationale“ gebildet, welcher eine ebenfalls aus aller Welt angereiste Armee aus tausenden sunnitischen Jihadisten gegenübersteht, welche von Saudi-Arabien, Katar und der Türkei finanziert wird. Die gemäßigten Rebellen, von der westlichen Welt im Stich gelassen, hatten das Nachsehen, und wurden zumeist aufgerieben oder von besser finanzierten und ausgerüsteten islamistischen Gruppierungen geschluckt. Die Kurden im Norden sowie der „Islamische Staat“ im Osten Syriens sowie Luftschläge durch Amerikaner und Russen machen das Bild der kämpfenden Fraktionen einigermaßen (!) komplett.

Für die Situation der alawitisch-schiitischen Minderheit in Syrien ist ein Blick auf die Landkarte entscheidend. Das Kerngebiet dieser Bevölkerungsgruppe liegt in Latakia, einem Landstrich an der Mittelmeerküste. Anders als im Irak ist es dem „Islamischen Staat“ in Syrien nie gelungen, nennenswerte Territorien mit schiitischer Bevölkerung unter Kontrolle zu bringen. Eine größere Gefahr für die alawitisch-schiitischen Communities in Syrien stellen andere jihadistische Gruppen wie die Nusra-Front dar. Im Verlauf des mittlerweile sechs Jahre andauernden Bürgerkrieges verübte diese Terrororganisation mehrere Massaker in zuvor eroberten Dörfern. Besonders hervorzuheben ist hier die Offensive auf Latakia im Jahr 2013, bei der laut Human Rights Watch 190 Zivilisten gezielt ermordet wurden. Zu weiteren konfessionell motivierten Massakern kam es im September 2013 in Maksar al-Hesan, im Dezember 2013 in Adra und im Mai 2016 in Zara’a. Die Opferzahlen dieser Kriegsverbrechen bewegen sich jeweils im mittleren zweistelligen Bereich.

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Anhänger der radikal-islamistischen al-Nusra Front in der Idlib Provinz. Bild: Voice of America

Es darf jedoch nicht verschwiegen werden, dass in Syrien (und auch hier werden die irakischen Verhältnisse gespiegelt) der Großteil der Gewalt von Seiten des Regimes ausgeht und sich gegen die sunnitische Bevölkerungsmehrheit richtet. Und auch wenn verheerende Anschläge wie auf die Flüchtlingsbusse von al-Foua und Kafriya ein kaum zu übertreffendes Maß an Menschenverachtung zeigen: Eine Narrative, welche die Schiiten in Syrien eine exklusive Opferrolle zukommen lässt, greift zu kurz. Denn systematische Gewalt gegen Sunniten war ebenfalls seit Beginn des Konfliktes ein zentrales Element des syrischen Krieges. Besonders zu nennen seien dabei die ethnisch konfessionell motivierten Verbrechen der sogenannten Shabiha-Milizen, welche beispielsweise an den Massakern von Houla und Al-Qubair im Jahr 2012 beteiligt waren.

Fazit

Wie schon angekündigt: Dieser Artikel kann unmöglich die Situation aller schiitischen Minderheiten der islamischen Welt analysieren, ohne einen absurden Umfang anzunehmen. Selbst bei dem vorliegenden Fokus auf den Irak und Syrien kann er allenfalls eine grobe Übersicht und den Versuch einer Einordnung liefern. In Anbetracht dieser Abstriche bleibt folgendes Fazit zu ziehen:

In beiden Ländern wurden und werden schiitische Communities Opfer von Mord, Vertreibung und Angriffen auf ihre kulturelle Identität. Dabei gibt es Ähnlichkeiten in der Form der Gewaltanwendung, aber entscheidende Unterschiede, wenn es um die gesellschaftlich-historischen Rahmenbedingungen sowie das Ausmaß der Gewalt geht.

Für die Verbrechen, welcher sich die Schiiten im Irak ausgesetzt sahen, kann es keine andere Bezeichnung geben als die des Völkermordes. Daran ändern auch (ebenso verdammenswerte) Vergeltungsaktionen gegenüber den Sunniten nichts.

Bei den Verbrechen, welche in Syrien begangen werden, ist es schon schwieriger. Hier handelte es sich von Beginn an um einen Austausch von sektiererischen Gewalt mit dem Ziel, die jeweils als Gegner ausgemachte Gemeinschaft zu demoralisieren und nachhaltig zu schwächen. Es mag also insgesamt sinnvoller erscheinen, bei der sunnitisch-schiitisch motivierten Gewalt in Syrien von wechselseitigen ethnischen Säuberungen zu sprechen. Dies ändert allerdings nicht das Geringste am individuellen Leid der betroffenen Zivilisten, und noch weniger entschuldigt es auch nur einen einzigen für die Verbrechen verantwortlichen Befehlshaber.

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